Russlands Premierminister Medwedew: Russische Regierung tritt zurück

Autorius: RT deutsch Šaltinis: https://deutsch.rt.com/russlan... 2020-01-15 19:41:44, skaitė 853, komentavo 0

Kurz nach der Rede des russischen Präsidenten zur Lage der Nation hat Premierminister Dmitri Medwedew den Rücktritt der Regierung verkündet. Medwedew erklärte dies nach dem Treffen der Regierungsmitglieder mit Wladimir Putin.

Dem Premierminister zufolge werden die von Putin vorgeschlagenen Verfassungsänderungen die Balance zwischen der Exekutive, der Legislative und der Judikative in Russland grundlegend verändern. Medwedew erklärte:

In diesem Kontext ist es offenkundig, dass wir – die Regierung der Russischen Föderation – dem Präsidenten unseres Landes die Möglichkeit gewähren sollen, alle notwendigen Entscheidungen zu treffen.

Putin bedankte sich bei den Ministern für ihre Arbeit und bat sie, die Amtsgeschäfte bis zur Bildung einer neuen Regierung weiterzuführen. An Medwedew gewandt sagte der Präsident:

Meinerseits möchte ich mich auch bei Ihnen für alles bedanken, was in dieser Phase unserer gemeinsamen Arbeit getan wurde. Ich möchte meine Zufriedenheit mit den erzielten Ergebnissen zum Ausdruck bringen.

Putin sagte, er plane die Schaffung eines Postens für den stellvertretenden Vorsitz des russischen Sicherheitsrates. Diesen Posten wolle er Medwedew anbieten. Medwedew wurde im Jahr 2012 zum Premierminister ernannt, nachdem er zuvor vier Jahre lang Russlands Staatspräsident gewesen war.  

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