„Querdenken“-Großdemo in Leipzig: Polizei warnt vor „Radikalisierungspotenzial“

Autorius: SputnikNews Šaltinis: https://de.sputniknews.com/ges... 2020-11-04 20:05:00, skaitė 884, komentavo 0

Bei einer Kundgebung gegen die von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen werden am Samstag in Leipzig Tausende Menschen aus verschiedenen Bundesländern erwartet.

Anmelder ist nach Angaben der Stadt Leipzig die Stuttgarter Initiative „Querdenken“. Mehr als 20.000 Demonstranten sollen voraussichtlich zusammenkommen. Zudem gibt es rund ein halbes Dutzend Gegendemonstrationen.

„Wir bereiten uns auf einen sehr intensiven Einsatz vor, weil auf allen Seiten ein gewisses Radikalisierungspotenzial erkennbar ist“, zitiert die dpa den Sprecher der Polizeidirektion Leipzig, Olaf Hoppe.

Kompliziert sei die Lageeinschätzung auch wegen der sehr hohen Mobilisierung sämtlicher Lager in den sozialen Medien.

Corona-Auflagen für die Kundgebung

Die Auflagen sowie Einzelheiten zur Demonstration am Samstag in Leipzig stehen noch nicht fest. Die Sächsische Corona-Schutzverordnung sieht für Versammlungsteilnehmer, Ordner und Versammlungsleiter die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sowie einen Mindestabstand von 1,5 Metern vor. Zudem ist ausschließlich eine Versammlung an einem festgelegten Ort zulässig.

In Leipzig will die Polizei am Samstag grundsätzlich die Auflagen kontrollieren. Hoppe räumte jedoch ein, dass dies in der Masse „schwer umsetzbar“ sein werde. Die Auflösung einer angemeldeten und genehmigten Versammlung sei an sehr hohe rechtliche Hürden gebunden.

„Da müssten schon massive Verletzungen der Auflagen vorliegen.“

Am vergangenen Samstag waren rund 3000 Menschen zu einer Demonstration der Initiative „Querdenken“ nach Dresden gekommen, angemeldet waren 1000. Viele Demonstranten hatten wie zuvor bei zahlreichen anderen Demos gegen die Corona-Maßnahmen bewusst auf Abstände und Masken verzichtet.

Hotelkette beherbergt keine Corona-Demonstranten

Gemäß der sächsischen Corona-Schutzverordnung sind in dem Bundesland in der Zeit vom 2. bis einschließlich 30. November Übernachtungen zu touristischen Zwecken untersagt. Die Hotelkette Motel One, die drei Hotels direkt in der Leipziger Innenstadt betreibt, verkündete am Montag auf Twitter, dass Anreisen aktuell „nur bei Vorliegen geschäftlicher Gründe möglich“ seien.

„Die Teilnahme an einer Demonstration erkennen wir nicht als geschäftlichen Reisegrund an.“

Später beschloss die Zentrale, aus Sicherheitsgründen alle Beherbergungsverträge für das Wochenende in den drei Niederlassungen in Leipzig zu kündigen.

„Aufgrund der Größe und räumlichen Nähe der Veranstaltung zu unseren Hotels haben wir uns dazu entschlossen, alle Beherbergungsverträge mit Anreisedatum 06. 11. 2020 und/oder 07. 11. 2020 zu kündigen“, twitterte das Unternehmen am Dienstag.

mo/sb/dpa